Strukturhilfen neu denken!

Innenstädte attraktiver zu gestalten steht seit langem auf der Agenda fast jeder Klein-, Mittel und Großstadt. Nicht erst seit der Corona-Pandemie drohen zahlreiche Leerstände. Neben den kleinen Ladenbetreibern sind es zunehmend auch Großkonzerne und bekannte Marken, die ihre Regale räumen und Niederlassungen aufgeben. In vielen Städten sind mittlerweile eigene Arbeitskreise oder gar Referate mit diesem Thema betraut und sollen „ihre Stadt“ lebenswerter machen. Aber was ist notwendig, damit die Menschen sich wieder häufiger und länger im Stadtzentrum aufhalten? Damit große und kleine Unternehmen sowie Ladengeschäfte ihre Standorte beibehalten? Und vor allem: Wer trägt eigentlich die Verantwortung dafür? Sind es die Unternehmen selbst? Ist es die jeweilige Stadt, die Länder, der Bund oder doch die EU? Hier kommen unter anderem Subventionen und Strukturhilfen ins Spiel.

Die bisherige Herangehensweise zur Ausbezahlung von Strukturhilfen sehe ich kritisch, denn auch außerhalb von Pandemie-Zeiten und der finanziellen Unterstützung wirtschaftlich schwacher Regionen ist die EU bzw. der Bund Geldgeber verschiedener Projekte und Programme für die Regional- und Stadtentwicklung. Ziel dieser Projekte ist: Die Lebensverhältnisse anzugleichen. Um diese Anpassung vorzunehmen, werden vor allem einzelne Sektoren der Volkswirtschaft unterstützt, wie beispielsweise der Transformationsprozess der Automobilindustrie oder der Ausbau verschiedener Technologien. Die Auswahl, welche Region Fördermittel erhält, trifft also vor allem der Bund. Zudem wird die Auswahl häufig von der Frage bestimmt, wo sich die jeweiligen Unternehmen verorten und ihre Niederlassungen haben. Der Blick fürs große Ganze oder die weiteren Bedürfnisse der jeweiligen Kommune und Menschen vor Ort fehlt leider viel zu oft.

Ich sehe die Corona-Pandemie als Chance, sich dem Thema Strukturhilfen neu anzunehmen und mutig voranzugehen. Es kann beispielsweise nicht sein, dass Mitarbeiter des Bundesamtes für Wirtschaft- und Ausfuhrkontrolle täglich zwischen ihrem Wohnsitz in Berlin und ihrer Arbeitsstelle in Weißwasser in der Oberlausitz pendeln, um ihren Lebensmittelpunkt in der Hauptstadt behalten können, weil dort für sie das kulturelle Angebot, die Infrastruktur und die Bildungsangebote für die Kinder besser und vielfältiger sind. Hier wäre es sinnvoll, die Verantwortung noch mehr auf die Kommunen zu verteilen und diese anzuhalten, ihre Aufgaben der kommunalen Selbstverwaltung selbstbewusst wahrzunehmen. Hierzu zählen das wirtschaftliche Wohl der Einwohnerinnen und Einwohner genauso, wie Gewerbeansiedlungen, der Ausbau und die Förderung kultureller Angebote sowie die Bereitstellung von medizinischer Versorgung. Denn vor allem ländlich geprägte Regionen haben mit der Abwanderung von Unternehmen, Niederlassungen und Einwohnern zu kämpfen und sorgen sich um die zunehmende Verödung der Gemeinden und Städte.