Money for Nothing? Das bedingungslose Grundeinkommen

Im kommenden Frühjahr beginnt ein interessantes Experiment, das möglicherweise das Sozialsystem Deutschlands fundamental umwälzen könnte. 120 Menschen erhalten über drei Jahre hinweg ein bedingungsloses Grundeinkommen von monatlich 1200 Euro. Ganz unabhängig davon, ob sie bedürftig sind oder nicht.

Mit dieser Langzeitstudie wollen das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung, der Verein Mein Grundeinkommen und Wissenschaftler des Max-Planck-Instituts zur Erforschung von Gemeinschaftsgütern sowie der Universität zu Köln untersuchen, wie sich dieses Einkommen auf den Alltag der Menschen auswirkt. Unter anderem soll mit Haarproben auch das Stresslevel der Probanden untersucht werden.

Ähnliche Experimente hat es in den vergangenen Jahren bereits in Finnland und in der kanadischen Provinz Ontario gegeben. Allerdings waren es in Finnland allein Arbeitslose, die Geld erhielten und in Kanada wurde das Experiment beendet, nachdem sich die Mehrheiten im regionalen Parlament verschoben hatten. Die nun regierenden Konservativen stoppten das Projekt aus Kostengründen. Tatsächlich ist die Finanzierung eines bedingungslosen Grundeinkommens eine der größten Hürden, die gegen dessen Einführung sprechen. Zudem: Ist es sinnvoll, Menschen einfach so Geld zu geben, ohne eine Gegenleistung einzufordern? Ist Money for Nothing nicht ein Motivationskiller, der die Leistungsbereitschaft senkt? Ein paar Dinge lassen mich an dieser These zweifeln.

Daher noch einmal zurück nach Kanada. In Manitoba gab es nämlich vor rund vierzig Jahren bereits ein ähnliches Experiment. Auch dieses wurde nach einem Regierungswechsel beendet. Bemerkenswert sind aber die bis dahin gewonnenen Erkenntnisse: Denn durch das Grundeinkommen sanken die Gesundheitskosten, seelisches und körperliches Wohlbefinden wurden hingegen deutlich gestärkt. Mit Blick auf die aus dem Ruder laufenden Kosten für unser Gesundheitssystem scheint mir das ein interessanter Ansatz.

Übrigens haben Staaten, mit einem breit aufgestellten Sozialsystem, Grundsicherung und einem gut ausgebauten Gesundheitswesen die Pandemie in vielen Bereichen besser gemeistert als andere.

Einen dritten Grund, weshalb wir uns über neue Modelle der sozialen Sicherung Gedanken machen sollten, sehe ich im fundamentalen Wandel unserer Arbeitswelt. Automatisierung und Digitalisierung werden in den kommenden Jahren zahlreiche Arbeitsplätze kosten. Das Wissen darüber sorgt bereits bei vielen Menschen für Existenzängste – Corona hat diese Entwicklung nur beschleunigt und in den medialen Fokus gerückt. Ein bedingungsloses Grundeinkommen könnte solche Befürchtungen zumindest in Teilen auffangen und die Menschen offener für die neue industrielle Welt machen. Denn ganz sicher werden neue Arbeitsplätze geschaffen. Insgesamt wird die Arbeitswelt dynamischer werden.

Das große Fragezeichen ist und bleibt indes die Finanzierbarkeit. Rechnet man die im Raum stehenden 1200 Euro hoch, so bedeutet dies eine jährliche Gesamtbelastung von etwa 1,2 Billionen Euro für den Staat. Also rund 30 Prozent der gesamten wirtschaftlichen Leistung. Dafür würden die Kosten für aktuelle Leistungen wie Arbeitslosengeld, Hartz IV, Kindergeld, Elterngeld, Sozialhilfe, Asylbewerberleistungen, Tagesbetreuung, Bafög und so weiter, sowie die damit zusammenhängende Bürokratie eingespart. Je nachdem, welcher Ansatz hier gewählt wird, trägt sich die Idee von selbst oder auch nicht.

Da es bisher keine Vorbilder für ein solches Modell gibt, sind viele finanzielle Faktoren bislang unbekannt. Vielleicht ergeben sich ja bislang unbekannte Nebeneffekte, die helfen, Kosten zu senken. Möglicherweise schlägt das Pendel auch in die andere Richtung, weil sich mehr Menschen in diese soziale Hängematte legen und dadurch die Produktivität sinkt und der Staat weniger Einnahmen hat.

Schon allein, um hier mehr valide Daten zu erhalten, ist die Langzeitstudie sinnvoll. Eventuell ergeben sich aus ihren Ergebnissen auch Optionen, die unsere Sozialsysteme auch ohne einen solch radikalen Umbau zukunftsfähig und krisenfest machen.